meenzer geschichten

Guten Tag liebe Meenzer Stadtratbeobachter,

ich hätte nicht gedacht, dass das so schnell geht:
die Wahl ist erst seit knapp drei Tagen geschlossen, die Stimmzettel ausgezählt, der neue Mainzer Stadtrat hat sich noch nicht einmal zur ersten Sitzung gefunden und schon geht es los, das Hauen und Stechen von der SPD in Richtung CDU.

Die SPD wirft der CDU Bruch von Wahlkampfversprechen vor, weil
CDU-Umweltdezernent Reichel sich zwar noch nicht festlegt hat, aber doch so gerne das Baudezernat und den Bürgermeisterposten von Herrn Schüler nach dessen Ausscheiden im November übernehmen möchte. Und jetzt wirft Herr Ebling,
SPD-Parteichef ihm Bruch von Wahlkampfversprechen vor, weil die CDU vor der Wahl dem Bürger versicherte, Dezernentenstellen sollen in Zukunft ausgeschrieben werden und nach Qualifikation besetzt werden. Aber Herr Ebling, Herr Reichel bricht doch damit nicht ein Wahlversprechen der CDU, wenn er für den Posten des Baudezernenten und Bürgermeisters seinen Hut in den Ring wirft. Damit ist doch noch lange nicht die Qualifikationsprüfung von Herrn Reichel durchs Rost gefallen. Man kann Herrn Reichel persönlich mögen oder nicht, aber ich halte sein Anliegen für vollkommen legitim, worüber allerdings in naher Zukunft auch noch viel diskutiert werden muss und sollte.

Ja Herr Ebling, jeder in Mainz hat bestimmt schon mitbekommen, dass die CDU der größte Wahlverlierer bei der Kommunalwahl 2009 in unserem goldisch Meenz war, aber die SPD wird sich nun mal damit abfinden müssen, dass die Damen und Herren von der CDU auch in der nächsten Legislaturperiode die stärkste Partei im Mainzer Stadtrat sind. Und so wie es aussieht tendieren die großen Gewinner der Kommunalwahl Die Grünen auch eher zu einer Koalition mit der CDU, als mit der SPD, ich verstehe, dass man da von SPD-Seite etwas düster in die Zukunft blickt. Auch schon in Anbetracht dessen, dass eine Koalition zwischen CDU/Grünen dem OB das Arbeiten nicht gerade erleichtern wird.

Liebe SPD mein hausmeisterlicher Tipp, Profil gewinnt man nicht unbedingt durch ein Hauen und Stechen auf andere Parteien, sondern durch die Definition eigener Ziele in den nächsten fünf Jahre für Mainz, die unsere Stadt weiterbringen.

Und der Wahlgewinner Die Grünen geben sich ganz diplomatisch und geben erstmal zu der Situation keinen Kommentar ab. Aber das brauchen sie ja auch nicht, da sie in der komfortablen Lage sind, dass sie bei keinem der beiden Parteien CDU und SPD um eine Koalition betteln müssen. Sie haben vom Wähler in meinen Augen als einzige Partei wirklich das Votum bekommen, die Stadtgeschicke als Regierungspartei zu lenken. Damit lässt sich die Sache der Regierungsbildung ganz ruhig und entspannt angehen.

Für die Kollegen der SPD und CDU stellt sich die Lage anders dar, was bei dem einen oder anderen schon mal zu leichten Aussetzern der realen Wahrnehmung der Geschehnisse in Zukunft führen wird.

Welchen Koalitionspartner die CDU für die nächsten fünf Jahre bevorzugt, wird durch die Wahlempfehlung der CDU für die Stichwahl des Ortsvorsteher am 21.06.09 in der Mainzer Neustadt klar, eindeutig Die Grünen. Ist das die neue Art der Profilierung bei der CDU?

Ich denke in den nächsten Tagen wird es für den unabhängigen Beobachter noch hausmeisterlich amüsant, bis sich der neue Stadtrat zur ersten Sitzung einfindet.

In diesem Sinne noch einen hausmeisterlichen Tag
Karl Keule
„KeulenKalle, erster hausmeisterlicher Stadtratbeobachter“